1. Vertragsgegenstand

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die Inhalte und Bedingungen, zu denen Apothekenkunden (im Folgenden: „An- wender“) den Service „callmyApo“, welcher von der NOVENTI HealthCare GmbH (im Folgenden: „Anbieter“) angeboten wird, unentgeltlich nutzen können.

„callmyApo“ ist eine Software zur Vorbestellung von Waren in Apotheken (im Folgenden „Vertragssoftware“). Der Anwender kann mit Hilfe der Vertragssoftware in Form einer App für Smartphones (im Folgenden „callmyApo-App“) Rezepte oder Einkaufszettel fotografieren, optional mit Text- oder Sprachnachrichten versehen und diese anschließend als unverbindliche Vorbestellung an seine Stammapotheke schicken, welche die Vorbestellung schnell und sicher ausführt. Über ein internes Chat-System kann eine Kommu- nikation zum Bestellwunsch zwischen Apotheke und Anwender erfolgen. Der verbindliche Kaufvertrag über die vorbestellten Waren zwischen Apotheke und Anwender wird erst vor Ort in der Apotheke geschlossen.

Ausschließlich für diese Vertragszwecke überlässt der Anbieter dem Anwender eine Softwarekopie der Vertragssoftware mit einer Installations- und Bedienungsanleitung. Dies geschieht im Wege der öffentlichen Zugänglichmachung über den Apple Appstore so- wie den Google Playstore, damit die Softwarekopie auf das Smartphone des Anwenders übertragen werden kann (Download). Den Serverbetrieb im Zusammenhang mit dem Service „callmyApo“ führt der Anbieter ausschließlich in hochsicheren Rechenzentren in Deutschland durch.

2. Leistungsbeschreibung, Einsatzbedingungen, Verfügbarkeit

Der Anbieter erteilt dem Anwender für die Dauer des Nutzungsvertrages eine Lizenz zur Nutzung der Vertragssoftware. Die näheren Bedingungen der Überlassung sind in der Anlage 1 „Leistungsbeschreibung / Einsatzbedingungen“ aufgeführt. Die Vertragssoft- ware wird nicht veräußert, sondern zeitlich befristet überlassen. Zur Vertragssoftware gehören sämtliche Versionen der Vertragssoft- ware, die der Anbieter dem Anwender während der Dauer des Vertrages überlässt, einschließlich Updates. Der Anwender verpflich- tet sich, die Vertragssoftware jeweils in der neuesten Version zu nutzen. Andernfalls kann der Anbieter nicht den uneingeschränkten Leistungsumfang gemäß der Anlage 1 „Leistungsbeschreibung / Einsatzbedingungen“ gewährleisten.

Der Anbieter beabsichtigt, dem Anwender die Vertragssoftware über seine Serversysteme grundsätzlich 24 Stunden an 365 Tagen pro Kalenderjahr zur Verfügung zu stellen. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit kann der Anbieter jedoch aus technischen Gründen (z.B. unerwartete Ausfälle) nicht zusichern; dies gilt auch bei Umständen, die nicht in den Verantwortungsbereich des Anwenders fallen und für die Nichtverfügbarkeit ursächlich sind (z. B. Stromausfall, Fehler im Datenübertragungsnetz, Störung der Hardware des Anwenders). Solche Nichtverfügbarkeiten stellen keine Einschränkung des vertraglich vereinbarten Leistungsumfangs dar. Not- wendige Wartungsarbeiten kündigt der Anbieter, sofern diese vorhersehbar sind, gegenüber dem Anwender rechtzeitig an.

3. Vertragsschluss, Mitwirkungspflichten des Anwenders, Kaufvertrag mit der Apotheke

Der Lizenzvertrag zwischen dem Anbieter und dem Anwender kommt zustande, indem der Anwender die callmyApo-App entweder über den Apple Appstore oder den Google Playstore herunterlädt und diesen Nutzungsbedingungen zustimmt.

Der Anwender wählt anschließend unter den am callmyApo-Service teilnehmenden Apotheken seine Stammapotheke aus. Dorthin kann er mit Hilfe der callmyApo-App Vorbestellungen richten und mit dieser Apotheke während des Bestellvorgangs per Text- oder Sprachnachricht kommunizieren.

Vorbestellungen, die der Anwender an die Apotheke sendet, sind nicht verbindlich, sondern stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Erst mit der Bestätigung durch die Apotheke wird ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abgegeben, welches der Anwender durch Abholung der Ware annimmt.

4. Rechtseinräumung, Schutz der Vertragssoftware

Mit Abschluss des Lizenzvertrags erhält der Anwender für die in Ziffer 1 genannten Zwecke ein einfaches, nichtausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Vertragssoftware auf einem Smartphone / Tablet. „Nutzung“ ist jedes dauerhafte oder vorübergehende Vervielfältigen (Kopieren) der Vertragssoftware durch Speichern, Laden, Ablaufen oder Anzeigen zum Zwecke der Ausführung der Software und der Verarbeitung der in der Vertragssoftware enthaltenen Daten durch das/den Smartphone/Compu- ter. Die Softwarekopie darf geändert oder bearbeitet werden, soweit dies zur bestimmungsmäßigen Benutzung, zur Verbindung mit anderer Software und zur Fehlerkorrektur geboten ist. Weitergehende Änderungen oder Bearbeitungen sind ausgeschlossen. Die Übertragung der vorgenannten Nutzungsrechte an Dritte ist ausgeschlossen.

5. Open-Source-Programme

In der Vertragssoftware sind die in Anlage 2 genannten Open-Source-Programme enthalten. Der Anwender verpflichtet sich, die lizenzrechtlichen Bestimmungen der verwendeten Module anzuerkennen.

6. Gebühren, Kosten, Verbindungskosten

Die Überlassung der Softwarekopie und die Erteilung des einfachen, nicht ausschließlichen, nicht übertragbaren Nutzungsrechts an den Anwender erfolgt unentgeltlich.

Die Kosten für die Nutzung des digitalen Kommunikationsnetzes beim Download der Vertragssoftware, bei der Übermittlung seiner Vorbestellung an die Apotheke und bei der Kommunikation mit der Apotheke oder mit Dritten trägt der Anwender selbst.

7. Änderungen der Nutzungsbedingungen, Vertragsübertragung

Der Anbieter kann die vorliegenden Nutzungsbedingungen inhaltlich ändern und auch das Vertragsverhältnis insgesamt auf einen Dritten übertragen. Jegliche derartigen Änderungen der Nutzungsbedingungen werden dem Anwender mindestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Der Verweis auf die Internetadresse, unter der die aktualisierte Fassung abrufbar ist, ist ausreichend. Wird der Änderung nicht binnen zwei Wochen ab dem Zugang widersprochen, gilt sie als akzeptiert. Im Falle eines rechtzeitigen Widerspruchs endet das Vertragsverhältnis zum Stichtag. Der Anbieter wird den Anwender bei Mitteilung der Ände- rung über sein Widerspruchsrecht belehren und ihn auf die Folgen einer Erhebung und Nichterhebung des Widerspruchs hinweisen.

8. Gewährleistung

Der Anbieter weist darauf hin, dass es nicht möglich ist, Software so zu entwickeln, dass sie für alle Anwendungsbedingungen stets fehlerfrei abläuft. Insofern gewährleistet der Anbieter, dass die Vertragssoftware in der dem Anwender überlassenen Fassung für den vertragsgemäßen Gebrauch in Übereinstimmung mit der Anlage 1 „Leistungsbeschreibung / Einsatzbedingungen“ geeignet ist. Bei einer Benutzung der Vertragssoftware ohne Einhaltung der Einsatzbedingungen entfällt die Verpflichtung des Anbieters zur Gewährleistung. Erweist sich die Softwarekopie zur Verwendung im Sinne von Ziffer 1. als nicht geeignet, so hat der Anwender das Recht, eine Softwarekopie erneut vom Server der Apotheke herunterzuladen.

9. Support

Nach Maßgabe der Anlage 1 „Leistungsbeschreibung / Einsatzbedingungen“ bietet der Anbieter zur Fehlerbeseitigung kostenlos einen Hotline-Service, über den der Anwender Beratung zur Beseitigung von ihm selbst behebbarer Störungen telefonisch oder durch E-Mail abrufen kann und erhält. Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Supports ist der Einsatz einer gültigen Version der Vertragssoftware sowie die Bereitstellung von Fehlerunterlagen bzw. Fehlerbeschreibungen durch den Anwender.

10. Haftung

„callmyApo“ ist ein Service, der die unveränderte Übermittlung von Daten zur Warenbestellung bzw. Kommunikation zwischen dem Anwender und einer Apotheke unterstützt. Dabei prüft der Anbieter die vom Anwender bzw. der Apotheke erfassten / übermittel- ten Daten nicht, insbesondere nicht auf Richtigkeit, Vollständigkeit oder Plausibilität. Für seine Bestellungen ist allein der Anwender verantwortlich, für deren Ausführung die Apotheke und für die Folgen der Kommunikation zwischen dem Anwender und der Apo- theke der jeweilige Urheber einer Äußerung.

Eine weitere Funktion von „callmyApo“ besteht in der Weitergabe von Angaben der pharmazeutischen Unternehmen („Hersteller“) in den jeweiligen Fachinformationen bzw. anderen zielgruppenspezifischen Informationen, nicht in einer fachlichen Überprüfung dieser von den Herstellern gemachten Angaben. „callmyApo“ gibt Informationen über die Wirkungsweise und über Neben- und Wechselwirkungen von Arzneimitteln weiter, informiert den Anwender über Einnahmezeitpunkte und erinnert ihn an die rechtzei- tige Arzneimittelbeschaffung. „callmyApo“ gibt keine Empfehlung zur richtigen Dosierung der vom Anwender einzunehmenden Medikamente ab. Die an den Anwender übermittelten Informationen sind für diagnostische oder therapeutische Zwecke weder geeignet noch bestimmt.

Der Anbieter haftet unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet er nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aufgrund der nicht unerheblichen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentlich sind solche Vertragspflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Die Haftung wegen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

Sämtliche vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung bei Fehlen garantierter Eigenschaften, bei Arglist, sowie für Ansprüche nach dem Bundesdatenschutzgesetz bzw. der EU-Datenschutzgrundverordnung oder dem Produkthaftungsgesetz

11. Datenschutz

Mit Hilfe der App kann der Anwender seine eigenen Rezepte, Bestellungen und sonstigen Daten oder die Rezepte, Bestellungen und sonstigen Daten Dritter (z.B. Familienangehöriger), die ihn insoweit beauftragt haben, erfassen und über callmyApo an eine Apotheke übermitteln.

Personenbezogene Daten wird der Anbieter nur erheben, speichern und verarbeiten, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und/oder durch gesetzliche Vorschriften erlaubt oder angeordnet ist und/oder soweit der betroffene Anwender bzw. Dritte hierin gegenüber dem Anbieter ausdrücklich eingewilligt hat. Seine Einwilligung erteilt der Anwender unabhängig von der Anerkennung dieser Nutzungsbedingungen. Er kann sie durch Erklärung gegenüber dem Anbieter jederzeit widerrufen.

Auch die Apotheke, welche der Anwender im Rahmen von callmyApo als Stammapotheke benennt, ist im Rahmen der für sie geltenden Nutzungsbedingungen verpflichtet, personenbezogene Daten des Anwenders bzw. Dritter nur zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten, soweit dies zur Erbringung von Leistungen, die der Anwender über callmyApo dort bestellt bzw. in Anspruch nimmt, erforderlich und/oder durch gesetzliche Vorschriften erlaubt oder angeordnet ist und/oder soweit der betroffene Anwender bzw. Dritte hierin ausdrücklich eingewilligt hat. Seine Einwilligung erteilt der Anwender unabhängig von der Anerkennung dieser Nutzungsbedingungen Er kann sie durch Erklärung gegenüber der Apotheke jederzeit widerrufen.

Nähere Informationen zur Datenverarbeitung enthält die Datenschutzerklärung, welche als Anlage 2 Bestandteil dieser Nutzungsbe- dingungen ist und vom Anwender zur Kenntnis genommen werden kann.

12. Laufzeit, Folgen der Vertragsbeendigung

Der Vertrag über die Nutzung der callmyApo-App wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Anwender kann ihn jederzeit kündi- gen, indem er sein Anwenderkonto selbst löscht oder den Anbieter durch eine Erklärung in Textform zur Löschung auffordert. Der Anbieter kann den Vertrag durch Erklärung in Textform mit einer Frist von einem Monat kündigen. Nach deren Ablauf kann der Anwender die callmyApo-App nicht weiter nutzen. Der Anbieter wird sämtliche Daten des Anwenders, die einen Bezug zu seiner Person aufweisen, löschen. Nach dem Vertragsende ist der Anwender allein dafür verantwortlich, etwaige Software, die für den Zugang zum call-myApo-Service auf einem oder mehrerer seiner Geräte installiert worden ist, zu löschen.

13. Daten des Diensteanbieters

NOVENTI HealthCare GmbH

Geschäftsführer: Susanne Hausmann, Victor J. Castro

Tomannweg 6, 81673 München

Telefon: +49 (89) 43184-0, Telefax: +49 (89) 43184-460, info@noventi.healthcare

Amtsgericht München HRB 51671 USt-IdNr. DE 129 294 669

14. Schlussbestimmungen

Sollte eine Regelung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen hiervon un- berührt. Auf die Vertragsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Anwender ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar; internationales Einheitsrecht, insbesondere das UN-Kaufrecht, ist ausgeschlossen. Soweit zulässig wird als Gerichtsstand München vereinbart. Änderungen des Vertrages oder Nebenabreden bedürfen der Schriftform; dasselbe gilt für den Verzicht auf das Schrift- formerfordernis. Ziff. 7 bleibt unberührt.

Anlage 1: Leistungsbeschreibung / Einsatzbedingungen – Anwender

(Stand 03.03.2019)

  1. Beschreibung des Service
    1. Allgemein
      • callmyApo ist eine Software zur Vorbestellung von Waren in Apotheken.
      • Zusätzlich können die Anwender in der App einen elektronischen Medikationsplan erstellen und erhalten auf Wunsch Erinnerungen zur Medikamenteneinnahme sowie zur rechtzeitigen Beschaffung neuer Medikamente.
      • Die Anwender können der Apotheke zeitlich beschränkt Einsicht in den von Ihnen erstellen Medikationsplan gewähren.
      • Daneben können die Anwender in der App Zusatzinformationen zu Medikamenten abrufen und erhalten Hinweise zu möglichen Wechselwirkungen.
      • Anwender installieren sich hierzu eine App (iOS, Android) auf ihr Smartphone.
      • Die App ist über Download im Apple App Store (iOS) und im Google Play Store (Android) verfügbar.
    2. Schritte nach dem Versand der Vorbestellung durch die callmyApo-App
      • Unverbindliche Vorbestellungen treffen zur weiteren Bearbeitung in der Apotheke ein.
      • Die Apotheke bestätigt den Erhalt der Vorbestellung und teilt dem Anwender mit, ob die Ware verfügbar ist und wann sie zur Abholung bereitliegt.
      • Über das interne callmyApo-Chat-System kann Kommunikation zum Bestellwunsch zwischen Apotheke und Anwender erfolgen.
      • Vorbestellte Ware wird zur Übergabe an den Anwender vorbereitet.
      • Die Ware wird an den Anwender übergeben.
         
  2. Einsatzbedingungen
    • Die callmyApo-App ist für die Betriebssysteme Apple iOS ab Version 9.0 und Android ab Version 5.0 verfügbar.
    • Der Anwender kann die App über den Apple App Store oder den Google Play Store herunterladen.
    • Über einen QR-Code, der auf der Homepage der Apotheke oder in Werbeflyern der Apotheke enthalten ist, wird die callmyApo-App mit der ausgewählten Apotheke über den Server des Serverdienstleisters verlinkt.
       
  3. Fragen
    • Der Anbieter stellt die für die callmyApo-App erforderliche Software zur Verfügung. Die Apotheke nimmt über callmyApo Vorbestellungen des Anwenders entgegen, schließt mit ihm einen Kaufvertrag über die bestellte Ware und gibt diese Ware schließlich ab.
    • Bei technischen Problemen oder Fragen oder zur Fehlerbeseitigung steht der Support des Anbieters zur Verfügung. Bei allen Fragen zu den bestellten Waren und zum Prozess der Bestellung und Abgabe bzw. Lieferung ist die ausgewählte Stamm- apotheke zu kontaktieren.
    • Die Kontaktinformationen des Anbieters sind in der App, die Kontaktinformationen der Apotheke sind in der App sowie auf der Homepage der Apotheke einzusehen.

Anlage 2: Open-Source-Programme

 

Name

Licence type

ajv

MIT

angular

MIT

chartjs

MIT

classlist.js

Unlicense

cordova-android-support-gradle-release

MIT

cordova-custom-config

MIT

cordova-plugin-actionsheet

MIT

cordova-plugin-android-permissions

BSD

cordova-plugin-camera

Apache-2.0

cordova-plugin-device

Apache-2.0

cordova-plugin-dialogs

Apache-2.0

cordova-plugin-file

Apache-2.0

cordova-plugin-file-opener2

MIT

cordova-plugin-file-transfer

Apache-2.0

cordova-plugin-firebase-dynamiclinks

MIT

cordova-plugin-google-analytics

MIT

cordova-plugin-inappbrowser

Apache-2.0

cordova-plugin-media

Apache-2.0

cordova-plugin-nativestorage

Apache-2.0

cordova-plugin-screen-orientation

Apache-2.0

cordova-plugin-splashscreen

Apache-2.0

cordova-plugin-statusbar

Apache-2.0

cordova-plugin-whitelist

Apache-2.0

cordova-plugin-x-socialsharing

MIT

cordova-plugin-x-toast

MIT

cordova-support-android-plugin

MIT

cordova-support-google-services

MIT

core-js

MIT

CORTEX

payed module

es6-promise-plugin

MIT

ionic

MIT

ionic-image-loader

MIT

ionic-native

MIT

ionic-plugin-keyboard

Apache-2.0

ng2-charts

MIT

ngrx

MIT

ngrx-store-freeze

MIT

ngrx-store-logger

MIT

ngx-toastr

MIT

ngx-translate/core

MIT

ngx-translate/http-loader

MIT

phonegap-plugin-multidex

MIT

phonegap-plugin-push

MIT

reselect

MIT

rxjs

Apache-2.0

sockjs-client

MIT

stacktrace-js

MIT

stompjs

MIT

sw-toolbox

Apache-2.0

tslib

Apache-2.0

uk.co.workingedge.phonegap.plugin. launchnavigator

MIT

web-animations-js

Apache-2.0

zone.js

MIT